Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. VOR DEM VERTRAGSABSCHLUSS GELTENDE ALLGEMEINE BEDINGUNGEN

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln ausdrücklich die vertraglichen Beziehungen, die zwischen dem Inhaber dieser Website und den Verbraucher:innen entstehen, welche über diese Website (www.enley.com), Eigentum von ENLEY TECH, S.L. (im Folgenden „Enley“), die zu jedem Zeitpunkt angebotenen juristischen Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen wurden in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des spanischen Gesetzes 34/2002 vom 11. Juli über Dienste der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr (LSSI-CE), des spanischen Gesetzes 7/1998 über Allgemeine Geschäftsbedingungen (LCGC) sowie des Königlichen Gesetzesdekrets 1/2007 vom 16. November, mit dem der überarbeitete Text des Allgemeinen Verbraucherschutzgesetzes und anderer Ergänzungsgesetze (TRLGDCU) verabschiedet wurde, erstellt.

Enley kann die Konfiguration und den Inhalt dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen einseitig und jederzeit nach eigenem Ermessen ändern. Ungeachtet dessen gelten für eine bestimmte Transaktion immer die Bedingungen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft sind.

Die Bedingungen für den Abschluss der von Enley auf seiner Website www.enley.com angebotenen juristischen Dienstleistungen ergeben sich aus den vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen sowie aus den weiteren auf der Website im Laufe des Buchungsprozesses aufgeführten Details. Mit der Nutzung dieser Website erklären die Nutzer:innen, dass ihnen die verschiedenen notwendigen Schritte bekannt sind, um auf die von Enley angebotenen Dienstleistungen zuzugreifen und diese zu beauftragen.

Der/die Kunde:in akzeptiert vorbehaltlos diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sobald er/sie einen Vertrag mit Enley über diese Website abschließt, wobei er/sie deren Inhalt kennt, da ein Exemplar in einem dauerhaften elektronischen Format zur Verfügung gestellt wurde und sie außerdem auf dieser Website veröffentlicht sind.

Vor Abschluss unserer Dienstleistungen wird den Nutzer:innen empfohlen, den Rechtlichen Hinweis, die Datenschutzerklärung und die Cookie-Richtlinie aufmerksam zu lesen.

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2. IDENTIFIKATION DER PARTEIEN

Die Identifikationsdaten von Enley lauten wie folgt:

Name/Firmenbezeichnung: Enley Tech, S.L
Handelsname: Enley
Steuernummer (NIF): B01875491
Geschäftssitz: C/ ROCAFORT 248 ENTLO. 4ª, 08029, BARCELONA (BARCELONA)
E-Mail-Adresse: info@enley.com
Telefonnummern: +34 93 159 24 28 / +34 91 417 25 85

Um unsere Dienstleistungen über diese Website in Anspruch nehmen zu können, muss der/die Kunde:in die personenbezogenen Daten angeben, die während des Bestell- bzw. Buchungsprozesses angefordert werden. Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Als Kunde gilt jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit, die unsere Dienstleistungen über unsere Website in Anspruch nimmt. Als Verbraucher gilt jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit, die die Voraussetzungen des Artikels 3 des Königlichen Gesetzesdekrets (RDL) 1/2007 zur Verabschiedung des überarbeiteten Textes des Allgemeinen Verbraucherschutzgesetzes erfüllt.

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3. ART DER WEBSITE

Um die über diese Website angebotenen Dienstleistungen zu beauftragen, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Es muss sich um eine natürliche oder juristische Person handeln mit Wohnsitz bzw. Sitz auf dem spanischen Festland oder auf den Balearen, den Kanarischen Inseln, in Ceuta oder Melilla.
Im Falle einer natürlichen Person muss diese mindestens 18 Jahre alt und geschäftsfähig sein.
Die Verbraucherschutzbestimmungen sowie die den Verbraucher:innen zustehenden Rechte finden ausschließlich auf diejenigen natürlichen oder juristischen Personen Anwendung, die gemäß Artikel 3 TRLGDCU als Verbraucher und/oder Nutzer gelten.

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4. ANGEBOTENE DIENSTLEISTUNGEN

Enley wird auf dieser Website die angebotenen juristischen Dienstleistungen veröffentlichen. Beim jeweiligen Service werden dessen Merkmale und eine Erläuterung angegeben.

Enley garantiert, dass der Preis der Dienstleistungen zum Tag des Vertragsabschlusses gilt, unabhängig davon, an welchem Tag die beauftragte Dienstleistung tatsächlich ausgeführt wird. Da es sich um juristische Dienstleistungen handelt, können sich die zunächst angegebenen Kosten ändern, wenn neue prozessuale Erfordernisse auftreten oder Rechtsmittel einzulegen sind.

Sollten auf den Preis der Dienstleistungen anwendbare Sonderangebote bestehen, wird dies in unmittelbarer Nähe zum ursprünglichen Preis deutlich sichtbar (z. B. durch besondere Typografie und/oder Farbhervorhebung) angegeben, sodass der/die Kunde:in den Endpreis oder geschätzten Preis leicht erkennen kann. Gegebenenfalls wird auf der Website der Zeitraum angegeben, in dem das Angebot oder die Aktion gültig ist.

Enley kann jederzeit und einseitig neue Dienstleistungen anbieten, die über diese Website verkauft werden, sowie auch bereits angebotene Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft aussetzen bzw. einstellen.

Der/die Nutzer:in kann über diese Website Verträge in folgender Sprache abschließen: Deutsch

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5. ONLINE-BESTELL- UND BUCHUNGSSYSTEM

Buchungen über diese Website erfolgen durch das Online-Vertragsverfahren, das auf der Seite festgelegt ist. Der/die Nutzer:in kann auf der Website surfen bzw. die gewünschten Dienstleistungen suchen. Ist eine Dienstleistung gefunden, kann man die vollständige Beschreibung einsehen, in der unter anderem folgende Angaben zu finden sind: Art des Verfahrens, dessen Besonderheiten, Zweck und Preis.

Sobald eine bestimmte Dienstleistung gewählt wurde, kann sie durch Klicken auf die Schaltfläche „contratar“ (bzw. „beauftragen/buchen“) gebucht werden. Der/die Kunde:in muss die angeforderten Informationen bereitstellen und den Schritten folgen, die das System vorgibt.

Um den Buchungsvorgang abzuschließen, wählt der/die Kunde:in eine der angebotenen Zahlungsmethoden aus und führt die Zahlung über das dafür bereitgestellte Zahlungssystem oder eine andere von Enley angebotene Zahlungsmöglichkeit auf der Website aus.

Nach Abschluss der Buchung sendet Enley eine Bestätigung an die vom/von der Kunden:in angegebene E-Mail-Adresse. Sobald die erste Zahlung bestätigt ist, beginnt das Enley-Team mit der Bearbeitung Ihres Falls. Gegebenenfalls wird dafür zusätzliche Information oder Dokumentation angefordert.

Der/die Kunde:in erhält einen privaten Bereich, der über Benutzername und Passwort zugänglich ist. In diesem Bereich kann er/sie den prozessualen Status des Falls einsehen, Dokumente oder weitere Informationen übermitteln sowie die zu jedem Prozessabschnitt gehörende Dokumentation einsehen und herunterladen.

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6. TECHNISCHE MÖGLICHKEITEN ZUR FEHLERKORREKTUR

Falls der/die Kunde:in beim Ausfüllen der persönlichen Daten während der Registrierung auf dieser Website einen Fehler bemerkt, kann er/sie diese Daten im persönlichen Kundenbereich ändern.

In jedem Fall kann er/sie Fehler in den persönlichen Daten, die während des Vertragsabschlusses angegeben wurden, auch durch eine Nachricht an den Kundendienst unter den Telefonnummern +34 93 159 24 28 / +34 91 417 25 85 oder an die E-Mail-Adresse info@enley.com korrigieren. Ebenso kann er/sie von seinem/ihrem Recht auf Berichtigung gemäß unserer Datenschutzerklärung Gebrauch machen, indem er/sie uns an die oben genannte E-Mail-Adresse schreibt.

Diese Website zeigt während des Buchungsprozesses verschiedene Bestätigungsfenster, die verhindern, dass der Vorgang fortgesetzt wird, wenn die Daten in den jeweiligen Abschnitten nicht korrekt eingegeben wurden. Zudem werden alle angebotenen Dienstleistungen so präsentiert, dass der/die Nutzer:in vor der Bezahlung die Daten, die er/sie für notwendig hält, ändern kann.

Wenn der/die Nutzer:in nach Abschluss des Buchungsvorgangs einen Fehler in den angegebenen Daten bemerkt, soll er/sie sich zur Behebung des Fehlers an unseren Kundendienst unter den genannten Telefonnummern oder E-Mail-Adressen wenden.

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7. PREISE UND ZAHLUNGSARTEN

7.1. Zahlungsarten

Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer (sofern diese anwendbar ist). Vor Bestätigung der Dienstleistung erhält der/die Nutzer:in eine detaillierte Übersicht über alle Preise.

Die Preise können sich jederzeit ändern, wobei solche Änderungen keine Auswirkungen auf bereits durchgeführte Verträge haben, zu denen wir dem/der Nutzer:in schon eine Buchungsbestätigung geschickt haben.

Aktuell akzeptiert Enley für Zahlungen über die Website folgende Zahlungsmethoden:

Kredit- und Debitkarten: Über die von Enley bereitgestellte und von der jeweiligen Bank verwaltete Zahlungsschnittstelle. Der/die Kunde:in muss Kartennummer, Ablaufdatum und CW2-Sicherheitscode eingeben. Der/die Kunde:in garantiert und ist dafür verantwortlich, dass alle zu seiner/ihrer Karte gemachten Angaben korrekt sind. Diese Daten werden nicht von Enley gespeichert oder bearbeitet, sondern direkt in die Zahlungsplattform der Bank eingegeben.

Gemäß der zweiten EU-Richtlinie über Zahlungsdienste (PSD2) kann es sein, dass Ihre Bank beim Bezahlen unserer Dienstleistungen per Internet ein SMS-Code-Verfahren, eine Smartphone-Push-Mitteilung (in der Bank-App) oder ein ähnliches System verlangt. Bitte wenden Sie sich an Ihre Bank, um mehr Informationen über das Online-Bezahlverfahren zu erhalten.

Durch Autorisieren der Zahlung über unsere Website bestätigt der/die Nutzer:in, dass die Debit-/Kreditkarte auf seinen/ihren Namen ausgestellt ist oder dass er/sie rechtmäßige:r Inhaber:in der Karte ist.

7.2. Mehrwertsteuer (IVA)

Gemäß Artikel 68 des spanischen Gesetzes 37/1992 vom 28. Dezember über die Mehrwertsteuer (LIVA) gilt als Ort der Leistung die spanische Mehrwertsteuerzone, wenn die Lieferadresse im spanischen Hoheitsgebiet liegt (ausgenommen Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla). Der anwendbare Mehrwertsteuersatz ist der jeweils gesetzlich gültige Satz, der für die spezifische Dienstleistung maßgeblich ist. Bei Lieferungen auf die Kanarischen Inseln, Ceuta oder Melilla erfolgt aufgrund des Artikels 21 LIVA keine Mehrwertsteuerberechnung. Allerdings können dort andere Steuern und/oder Zölle gemäß der geltenden regionalen Vorschriften anfallen.

Wünscht der/die Kunde:in die Rechnung in elektronischer Form, kann er/sie diese Option durch Aktivieren des entsprechenden Kontrollkästchens während des Kaufprozesses wählen. Der/die Kunde:in kann uns jederzeit mitteilen, dass er/sie die Rechnung in Papierform erhalten möchte, woraufhin wir die Rechnung ohne zusätzliche Kosten auf diesem Wege ausstellen und zusenden.

8. WIDERRUFSRECHT

8.1. Frist und Form des Widerrufs

Falls der/die Kunde:in als Verbraucher:in und Nutzer:in auftritt, hat er/sie das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der/die Kunde:in unsere Dienstleistungen über diese Website bucht.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann der/die Kunde:in jedes Mittel verwenden, das den Widerruf eindeutig erklärt (z. B. per Post, E-Mail oder über unsere Telefonnummer).

Im Falle des Widerrufs durch den/die Kunde:in erstattet Enley alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von höchstens 14 Kalendertagen, sofern die Dienstleistung noch nicht begonnen wurde. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der/die Kunde:in uns über die Entscheidung zum Widerruf informiert. Die Rückzahlung erfolgt auf dem gleichen Weg, den der/die Kunde:in für die ursprüngliche Zahlung genutzt hat.

8.2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Gemäß Artikel 103 des Königlichen Gesetzesdekrets 1/2007 über die Verabschiedung des überarbeiteten Textes des Allgemeinen Verbraucherschutzgesetzes und anderer ergänzender Gesetze besteht kein Widerrufsrecht bei der Buchung u. a. folgender Produkte oder Dienstleistungen:

Dienstleistungen, sobald diese vollständig erbracht wurden, sofern mit ausdrücklicher Zustimmung der Verbraucher:innen/Nutzer:innen vor Beginn der Ausführung und unter Anerkennung ihrerseits, dass sie ihr Widerrufsrecht verlieren, sobald das Unternehmen den Vertrag vollständig erfüllt hat.

Hierzu wird der/die Kunde:in darüber informiert, dass er/sie das Widerrufsrecht verliert, sobald Enley mit den beauftragten Arbeiten beginnt, und zwar auch dann, wenn die Arbeiten noch innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist gestartet werden.

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9. RÜCKTRITT

Im Falle des Rücktritts vom Vertrag durch den/die Kunde:in, nachdem die Dienstleistung bereits begonnen und/oder abgeschlossen wurde, wird Enley die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden für juristische, administrative oder organisatorische Tätigkeiten bis zum Zeitpunkt des Rücktritts in Rechnung stellen, und zwar zum Satz von 120 €/Stunde, zuzüglich aller entstandenen Auslagen und/oder Vorschüsse sowie jenes Anteils der ggf. vereinbarten prozentualen Gebühr, der dem Stand des Verfahrens bzw. den bis dahin erreichten Ergebnissen entspricht. Auf diese Summe wird der geltende Mehrwertsteuersatz aufgeschlagen.

Enley bzw. dessen Anwält:innen können auf die Mandatsübernahme verzichten, falls die notwendige, beiderseitige Vertrauensbasis nachweislich nicht mehr gegeben ist oder falls der/die Kunde:in nicht auf die Kommunikation von Enley reagiert oder die angeforderten Unterlagen nicht übermittelt. Der/die Kunde:in ist verpflichtet, seine/ihre Kontaktdaten (Telefonnummer, Anschrift) stets aktuell zu halten, damit er/sie erreichbar bleibt. Enley hat Anspruch auf das Honorar, das bis zum Zeitpunkt des Rücktritts entstanden ist, entsprechend der vorstehenden Regelung. Zum Wirksamwerden des Rücktritts seitens des/der Anwalts/Anwältin genügt eine Mitteilung über die üblichen Kommunikationswege. Die Unabhängigkeit der Anwaltschaft erlaubt es, Anweisungen abzulehnen, die den fachlichen Kriterien des/der Anwalts/Anwältin widersprechen; außerdem ist es zulässig, die Vertretung oder Verteidigung zu beenden, wenn eine unabhängige Mandatsausführung nicht mehr möglich erscheint, in Übereinstimmung mit den Berufspflichten. Der/die Anwalt/Anwältin stellt seine/ihre Dienste ferner ein, wenn der/die Kunde:in gegen Zahlungsverpflichtungen oder Kommunikationspflichten verstößt, ohne dass dem/der Kunden:in hieraus ein Nachteil entsteht. Sollte der/die Kunde:in nach dem Rücktritt oder einer Mandatsniederlegung den Service erneut beauftragen wollen, ist die volle, für diesen Service festgelegte Gebühr erneut zu entrichten.

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10. KOMMUNIKATIONEN

Die geltende Gesetzgebung verlangt, dass ein Teil unserer Informationen oder Mitteilungen an Kund:innen in Schriftform erfolgt. Durch die Nutzung dieser Website akzeptiert der/die Nutzer:in, dass die meisten dieser Mitteilungen mit Enley elektronisch abgewickelt werden. Wir nehmen per E-Mail Kontakt zu den Nutzer:innen auf oder stellen Informationen über Hinweise auf unserer Website zur Verfügung. Für vertragliche Zwecke erklärt sich der/die Kunde:in damit einverstanden, dieses elektronische Kommunikationsmittel zu nutzen und erkennt an, dass alle Verträge, Benachrichtigungen, Informationen und sonstigen Mitteilungen, die wir elektronisch übermitteln, den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, wonach solche Mitteilungen schriftlich zu erfolgen haben. Dies berührt nicht die gesetzlich anerkannten Rechte der Kunden.

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11. TEILNICHTIGKEIT

Sollte eine der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen rechtskräftigen Beschluss der zuständigen Behörde für unwirksam oder nichtig erklärt werden, bleiben die übrigen Klauseln uneingeschränkt in Kraft und werden durch diese Erklärung nicht beeinträchtigt.

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12. ONLINE-STREITBEILEGUNG

Aufgrund der EU-Verbraucherschutzvorschriften müssen in der Europäischen Union ansässige Unternehmen, die Verträge über den Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen online abschließen (einschließlich per E-Mail angebotener Produkte), sowie Online-Marktplätze mit Sitz in der Europäischen Union auf ihrer Website einen Link zur Plattform für Online-Streitbeilegung bereitstellen. Über diese Plattform können Beschwerden im Zusammenhang mit online abgeschlossenen Verträgen eingereicht werden:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=ES

Die Entwicklung dieser Online-Streitbeilegungsplattform beruht auf der Verordnung (EU) 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit dem Ziel, ein Online-System für Streitfälle zwischen Verbraucher:innen und Nutzer:innen in der Europäischen Union zu schaffen, das eine einfachere, schnellere und kostengünstigere Alternative zu Gerichtsverfahren darstellt.

Der/die Nutzer:in kann daher über die oben genannte Plattform Beschwerden, Reklamationen oder andere Kommentare einreichen.

Darüber hinaus verfügt Enley über offizielle Beschwerdeformulare, die Verbraucher:innen und Nutzer:innen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Sie können diese Formulare anfordern, indem Sie die in der Website genannten Kontaktdaten verwenden.

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13. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

Enley erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden über diese Website. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung und in unserer Cookie-Richtlinie.

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14. GELTENDES RECHT UND GERICHTSSTAND

Bei Auslegungs- und Anwendungsproblemen dieser Bedingungen gilt spanisches Recht. Rechtsstreitigkeiten werden nach Wahl der Verbraucher:innen vor den Gerichten an deren Wohnsitz verhandelt.

Unser Unternehmen ist Mitglied bei Confianza Online (eine gemeinnützige Vereinigung), eingetragen im Register Nacional de Asociaciones Gruppe 1, Sektion 1, national Nr. 594400, mit der Steuernummer CIF G85804011, Carrera de San Jerónimo, 18, 4º 1, 28014 Madrid (Spanien). Weitere Informationen: https://www.confianzaonline.es/.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem spanischen Recht. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Gesetzes über die außergerichtliche Streitbeilegung wird Verbraucher:innen außerdem mitgeteilt, dass sie sich als Mitglieder von und gemäß dem Verhaltenskodex auch an Confianza Online wenden können, um eine außergerichtliche Beilegung möglicher Streitigkeiten zu erreichen (https://www.confianzaonline.es/como-reclamar/formulario-de-reclamaciones/).

Betreffen diese Streitigkeiten elektronisch abgeschlossene Geschäfte mit Verbraucher:innen oder datenschutzrechtliche Fragen innerhalb dieses Kontexts, werden die Beschwerden vom Mediationsausschuss von Confianza Online bearbeitet, das für die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen zugelassen ist. Bei Beschwerden über digitale Werbung oder Datenschutzaspekte in diesem Bereich werden sie dem Werberat (Jurado de la Publicidad) von AUTOCONTROL vorgelegt.

Wir erinnern Sie ferner daran, dass Sie über folgenden Link auf die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Union zugreifen können:
‍https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.home2.show